Datenschutz

Die folgenden datenschutzrechtlichen Hinweise gelten für das Portal service-bw mit den Serveradressen http://www.service-bw.de, http://service-bw.de, http://www.verwaltung.baden-wuerttemberg.de und http://verwaltung.baden-wuerttemberg.de.

Das Portal ist insgesamt als Teledienst einzuordnen, der den Regelungen des Telemediengesetzes (TMG) unterliegt. Eine gemäß § 13 Absatz 4 Nr. 3 TMG gegen Kenntnisnahme Dritter geschützte Nutzung des Portals kann durch einen Mausklick auf Verschlüsselung in der Fußzeile jeder Seite umgeschaltet werden.

Zur Kontaktaufnahme steht ein Kontaktformular zur Verfügung, in das neben der E-Mail-Adresse auch weitere personenbezogene Daten des Absenders in ein Kommentarfeld eingegeben werden können. Die Verarbeitung dieser Daten unterliegt wie folgt gesetzlichen Bestimmungen. Für die eingegebenen Daten gelten die Bestimmungen des Landesdatenschutzgesetzes (LDSG). Auch das Kontaktformular ist als Teledienst einzuordnen, der den Regelungen des Telemediengesetzes (TMG) unterliegt. Sofern Angaben im Kommentarfeld eingegeben werden, für die besondere Datenschutzbestimmungen gelten, werden diese beachtet.

Die mit der Verarbeitung von personenbezogenen Daten betrauten Mitarbeiter des Landes Baden-Württemberg sind nach § 6 LDSG, die Mitarbeiter der beauftragten Unternehmen sind nach § 5 Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) auf das Datengeheimnis verpflichtet.

Generell verarbeitete Daten

Für statistische Zwecke und zur ständigen Verbesserung des Portals werden bei jedem Zugriff auf den Web-Server des Portals folgende Zugriffsdaten anonymisiert protokolliert:

• Datum und Uhrzeit des Zugriffs;
• die gewünschte Zugriffsmethode/Funktion;
• die Eingabewerte des Zugriffs (zum Beispiel die Zieldatei);
• der Name der angeforderten Datei;
• die beim Zugriff verwendete Clientsoftware;
• die Statusmeldung des Web-Servers (zum Beispiel Datei übertragen, Datei nicht gefunden, Kommando nicht ausgeführt).

Die Protokolldaten werden für die Dauer von drei Monaten gespeichert und anschließend gelöscht. Die für den Zugriff verwendete IP-Adresse wird nicht protokolliert.

E-Mail-Sicherheit

Bei zugesandten E-Mails wird die E-Mail-Adresse sowie das in der E-Mail mitgeteilte Anliegen nur für dessen Bearbeitung verwendet. Auf die personenbezogenen Daten erhalten nur die zuständigen Bediensteten Zugriff. Dazu ist gegebenenfalls auch eine Weiterleitung der E-Mail an die zuständige Stelle zum Beispiel bei einer Gemeinde erforderlich.

Beachten Sie bitte, dass Ihre Mitteilung an uns über das Kontaktformular nicht verschlüsselt wird. Ohne Verschlüsselung ist die Kenntnisnahme durch Dritte nicht ausgeschlossen. Soweit wir Ihrer Mitteilung entnehmen können, dass Sie eine Antwort wünschen, gehen wir davon aus, dass Sie mit einer Beantwortung durch eine ebenfalls unverschlüsselte E-Mail einverstanden sind, wenn unsere Antwort auch nach ihrem Inhalt keiner Verschlüsselung bedarf.

Keine aktiven Komponenten

Im Portal "service-bw" werden weder Cookies noch Java-Applets oder ActiveX-Controls eingesetzt. JavaScript wird nur in Verbindung mit AJAX (Asyncronous JavaScript and XML) bei der Suche verwendet, um den Nutzer bei der Eingabe des Suchbegriffs komfortabel zu unterstützen. Hat der Nutzer in seinen Browser-Einstellungen JavaScript deaktiviert, entfällt diese zusätzliche Unterstützung; die Funktionalität der Suche selbst wird dadurch nicht eingeschränkt. Außerdem wird JavaScript benützt, um bei der Eingabe eines Kommentars in "Ideen, Fragen, Kritik?" die entsprechenden Eingabefelder sofort anzuzeigen. Auch hier entfällt diese zusätzliche Unterstützung, wenn JavaScript deaktiviert ist.

Querverweise (Hyperlinks)

Die Seiten des Portals enthalten Links (Verzweigungen) zu anderen Internet-Auftritten. Solche Links sind daran erkennbar, dass beim Überstreichen des Links mit dem Mauszeiger dieser sein Aussehen verändert (üblicherweise von der Pfeil-Darstellung in eine Hand-Darstellung). Beim Ausführen externer Links wird ein neues Browserfenster geöffnet. Das Land Baden-Württemberg übernimmt keine Verantwortung für die fremden Inhalte von Internetseiten, die über Links aus dem Portal service-bw erreicht werden. Die Links werden bei der Einbindung nur kursorisch geprüft und bewertet. Eine kontinuierliche inhaltliche Prüfung ist weder beabsichtigt noch möglich.

Datenschutz- und Sicherheitsmaßnahmen

Die Server für das Portal werden durch die T-Systems International GmbH in einem Hochsicherheits-Rechenzentrum in Deutschland betrieben. Für die Gebäude, die technische Infrastruktur, für den Betrieb und für die Anwendungs-Software sind detaillierte Sicherheitskonzeptionen erstellt worden. Ihre Aktualität und ihre konkrete Umsetzung werden laufend geprüft. Ebenso wurde für die Verarbeitung aller personenbezogenen Daten ein Datenschutzkonzept erstellt, das die Einhaltung der gesetzlichen Vorgaben darlegt.

Das Land Baden-Württemberg empfiehlt die Verwendung von Virenschutzprogrammen sowie je nach Internetzugang einer persönlichen Firewall und verweist auf die Sicherheitshinweise des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) unter http://www.bsi.de.

Ansprechpartner zum Datenschutz

Dr. Joachim Arnold
Michael Schwaninger

Anschrift und Kontaktdaten

Innenministerium Baden-Württemberg
Dorotheenstraße 6
70173 Stuttgart
Telefon: 0711-231-4
Telefax: 0711-231-5000
E-Mail: Kontaktformular